Allgemeine Geschäftsbedingungen

EM Webshop www.ernst-moser.ch | Version 1 | 9. Januar 2023

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1     Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für Bestellungen von Waren aus dem Produktsortiment des EM Webshops der Ernst Moser GmbH unter www.ernst-moser.ch in der jeweiligen zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2     Vertragspartner des Kunden ist die Ernst Moser GmbH, Derendingenstrasse 25, 4563 Gerlafingen, Schweiz, Tel. 032 675 58 05, E-Mail kundendienst@ernst-moser.ch (nachfolgend «Ernst Moser GmbH»).

1.3     Die AGB bilden einen integrierenden Bestandteil des zwischen Ernst Moser GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Vertrages. Von den AGB abweichende Bestimmungen erlangen nur Rechtsverbindlichkeit, wenn sie von Ernst Moser GmbH ausdrücklich und schriftlich akzeptiert werden. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

1.4     Das Warenangebot im EM Webshop richtet sich ausschliesslich an Personen und Gesellschaften, die ihren Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz haben und die, sofern sich der Kunde für einen Versand der Waren entscheidet (siehe Ziff. 3.2), eine Lieferadresse in der Schweiz angeben können.

2. Ablauf der Bestellung und Vertragsabschluss

2.1     Der Kunde kann aus dem Produktsortiment des EM Webshops (www.ernst-moser.ch) Waren auswählen und diese durch Klicken auf den Button «In den Warenkorb» in einem so genannten Warenkorb sammeln.

2.2     Durch Klicken auf den Button «Kostenpflichtig bestellen» gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab und ist mit der Geltung dieser AGB einverstanden.

2.3     Die daraufhin automatisch per E-Mail verschickte Eingangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden bei der Ernst Moser GmbH eingegangen ist, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.

2.4     Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung von Ernst Moser GmbH, die mit einer E-Mail (Auftragsbestätigung) an den Kunden versendet wird, spätestens jedoch durch den Versand der bestellten Ware oder der Abholungsbenachrichtigung zustande.

2.5     Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich Ernst Moser GmbH vor, das Angebot des Kunden nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde per E-Mail informiert. Allfällige für die bestellten Waren bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden in diesem Fall zurückerstattet.

2.6     Ist nur ein Teil der bestellen Ware verfügbar, behält sich Ernst Moser GmbH vor, das Angebot des Kunden nur über einen Teil der Waren anzunehmen, so dass nur über diesen Teil ein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde per E-Mail informiert. Allfällige für den anderen Teil der Ware bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden in diesem Fall zurückerstattet.

2.7     Sollte sich nach Abschluss des Vertrags herausstellen, dass die bestellten Waren entweder teilweise oder insgesamt infolge höherer Gewalt oder aus nicht von der Ernst Moser GmbH zu vertretenden Gründen nicht geliefert werden können, ist die Ernst Moser GmbH berechtigt, vom Vertrag vollständig oder teilweise zurückzutreten. Hierüber wird der Kunde per E-Mail informiert. Allfällige für die entsprechenden Waren bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden entweder vollumfänglich (im Falle eines vollständigen Rücktritts) oder in Bezug auf die nicht lieferbaren Waren (im Falle eines Teilrücktritts) zurückerstattet. Der Kunde kann keine weitergehenden Ansprüche geltend machen.

3. Lieferungen

3.1     Die Ernst Moser GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Nachlieferungen erfolgen sofort nach Eintreffen der Ware. Sollte die Ernst Moser GmbH Versand- oder Abholfristen nennen, handelt es sich dabei um unverbindliche Richtwerte. Sollte eine genannte Versand- bzw. Abholfrist von der Ernst Moser GmbH nicht eingehalten werden, ist der Kunde berechtigt, nach Ablauf einer von ihm schriftlich gesetzten Nachfrist von mindestens 10 Tagen, bezüglich der nicht versandten bzw. nicht abholbereiten Ware vom Vertrag zurückzutreten. Allfällige für die entsprechenden Waren bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden in diesem Fall zurückerstattet. Der Kunde kann keine weitergehenden Ansprüche geltend machen.

3.2     Entscheidet sich der Kunde für den Versand der Ware, wird er per E-Mail benachrichtigt, wenn die Ware dem Frachtführer zum Versand übergeben worden ist. Die Auswahl des Frachtführers bleibt der Ernst Moser GmbH vorbehalten. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Schweiz.

Die Gefahr der Sache geht mit Übergabe der Ware an den Frachtführer auf den Kunden über. Zwecks Wahrung der Ansprüche gegenüber dem Frachtführer und/oder der Versicherung hat der Kunde die Ware bei Annahme der Sendung auf Unversehrtheit und Vollständigkeit zu prüfen. Bei äusserlich erkennbaren Transportschäden oder Mengendifferenzen muss der Kunde beim Frachtführer einen genauen und detaillierten Vorbehalt anbringen. Äusserlich nicht erkennbare Transportschäden oder Mengendifferenzen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf Tagen an die Ernst Moser GmbH (Tel. 032 675 58 05 oder E-Mail: kundendienst@ernst-moser.ch) anzuzeigen.

Der Kunde ist zur Annahme der Sendung verpflichtet. Erweist sich eine Sendung als unzustellbar und wird die Ware vom Frachtführer an die Ernst Moser GmbH retourniert, behält sich die Ernst Moser GmbH vor, ohne Ansetzen einer Nachfrist bezüglich der nicht abgenommenen Ware auf die nachträgliche Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden zu bestehen. Die Ernst Moser GmbH ist zudem berechtigt, Schadenersatz aus der Nichterfüllung des Vertrages zu verlangen. Ein freiwilliges Rückgaberecht des Kunden (siehe Ziff. 6) bezüglich der nicht angenommenen Ware ist ausgeschlossen.

3.3     Entscheidet sich der Kunde für die Abholung der Ware bei der Ernst Moser GmbH in Gerlafingen, wird er per E-Mail oder telefonisch benachrichtigt, wenn die Bestellung zur Abholung bereit steht. Die Gefahr der Sache geht mit der Abholungsbenachrichtigung auf den Kunden über. Zur Abholung muss der Kunde die Abholungsbenachrichtigung und einen von einer Behörde ausgestellten Ausweis mit Foto (Identitätskarte, Führerausweis, Pass, etc.) vorlegen.

Der Kunde ist verpflichtet, die Bestellung innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Abholungsbenachrichtigung entgegenzunehmen. Holt der Kunde die Bestellung nicht innerhalb der zehntägigen Frist ab, behält sich die Ernst Moser GmbH vor, ohne Ansetzen einer Nachfrist bezüglich der nicht abgeholten Ware auf die nachträgliche Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden zu bestehen. Die Ernst Moser GmbH ist zudem berechtigt, Schadenersatz aus der Nichterfüllung des Vertrages zu verlangen. Ein freiwilliges Rückgaberecht des Kunden (siehe Ziff. 6) bezüglich der nicht abgeholten Ware ist ausgeschlossen.

4. Preis und Zahlung

4.1     Alle Preise im EM Webshop sind in Schweizer Franken (CHF) angegeben und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der vorgezogenen Recyclinggebühr und Urheberrechtsabgaben.

4.2     Versand- und allfällige weitere Zusatzkosten (z.B. Zuschläge gemäss gewähltem Zahlungsmittel) werden separat ausgewiesen und dem Kunden zusätzlich verrechnet.

4.3     Die Ernst Moser GmbH behält sich vor, über den Kunden Bonitätsprüfungen durchzuführen und einzuholen und Dritten zu diesem Zweck Kundendaten weiterzuleiten. Dem Kunden stehen einzig die beim Abschluss des Bestellprozesses vorgesehenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

4.4     Der vereinbarte Preis, Versand- und allfällige weitere Zusatzkosten (siehe Ziff. 4.2) sind sofort zur Zahlung fällig. Mit erstmaliger Zustellung, erstmaliger Abholung oder erfolgloser Zustellung der Ware (siehe Ziff. 3.2) bzw. mit Ablauf der zehntägigen Abholfrist (siehe Ziff. 3.3) gerät der Kunde ohne Mahnung in Verzug. Mit Eintritt des Verzugs hat der Kunde einen Verzugszins von 5% p.a. auf diesen zu leisten und die Ernst Moser GmbH weitere Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Inkasso der Forderung zu ersetzen.

Die Ernst Moser GmbH behält sich zudem vor, nach Ablauf einer von ihr angesetzten Nachfrist von mindestens 10 Tagen, auf die nachträgliche Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber dem Kunden vollständig oder teilweise zu verzichten, allfällig bereits gelieferte Ware vollständig oder teilweise zurückzufordern und Schadenersatz aus der Nichterfüllung des Vertrages zu verlangen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von Ernst Moser GmbH gegenüber dem Kunden im Eigentum der Ernst Moser GmbH. Der Kunde ermächtigt Ernst Moser GmbH, einen entsprechenden Eintrag auf Kosten des Kunden im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen.

6. freiwilliges Rückgaberecht

Die Ernst Moser GmbH gewährt dem Kunden ein freiwilliges Rückgaberecht während einer Frist von 10 Tagen ab erstmaliger Zustellung oder Abholung der Ware. Die Rückgabe ist nur möglich, sofern die Ware und die Originalverpackung unbeschädigt sind, die Originalverpackung nicht geöffnet und die Ware nicht benutzt wurde. Der Kunde hat die Originalrechnung vorzulegen. Die Ernst Moser GmbH hat das Recht, den Preis in Form von Gutscheinen zurückzuerstatten und behält sich vor, auf eine Erstattung der ursprünglichen Versandkosten und weiterer Zusatzkosten (siehe Ziff. 4.2) zu bestehen. Zur Geltendmachung und Abwicklung des Rückgaberechts hat sich der Kunde schriftlich oder per E-Mail an den Kundendienst der Ernst Moser GmbH zu wenden. Der Rücktransport bzw. die Rücksendung erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1     Für Mängel, die auf einen Material- oder Herstellungsfehler zurückzuführen sind, gilt die Gewährleistungsfrist des Herstellers ab erstmaliger Zustellung oder Abholung der Ware. Alle Angaben (Produktbeschreibungen, Abbildungen, Filme, Masse, Gewichte, technische Spezifikationen, Zubehörbeziehungen und sonstige Angaben) im EM Webshop unterliegen einem lrrtumsvorbehalt und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Die Prüfungs- und Rügeobliegenheit des Kunden richtet sich nach der gesetzlichen Regelung. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.

7.2     Ein allfälliger Gewährleistungsanspruch des Kunden wird nach Wahl von der Ernst Moser GmbH durch Nachbesserung (Reparatur), Nachlieferung gleichwertiger mängelfreier Ersatzware, Herabsetzung des Preises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) erfüllt. Nachbesserungen (Reparaturen) werden durch die Ernst Moser GmbH oder durch von ihr beauftragte Vertragswerkstätten ausgeführt. Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritte mit der Reparatur zu beauftragen. In einem solchen Fall besteht kein Anspruch auf Kostenerstattung. Der Gewährleistungsanspruch des Kunden erlischt bei technischem Eingriff und Mängeln, die auf unsachgemässe Behandlung, übermässige Beanspruchung, zweckentfremdete Verwendung, äussere Einwirkung (Feuchtigkeitsschäden, Kontakt mit Flüssigkeiten, Schläge, etc.) oder Nichtbeachtung der Gebrauchs- oder Wartungsanleitungen des Herstellers zurückzuführen sind.

7.3     Bei Nachlieferung gleichwertiger mängelfreier Ersatzware gilt die Gewährleistungsfrist des Herstellers erneut ab Mitteilung der Abholbereitschaft der Ersatzware an den Kunden. Bei Nachbesserung (Reparatur) gilt eine Gewährleistungsfrist gemäss Hersteller ab Mitteilung der Abholbereitschaft der nachgebesserten (reparierten) Ware an den Kunden, wobei die Ernst Moser GmbH in diesem Fall nur Gewähr für ausgeführte Reparaturarbeiten und verwendete Ersatzteile leistet.

7.4     Zur Geltendmachung und Abwicklung des Gewährleistungsanspruchs hat sich der Kunde an den Kundendienst der Ernst Moser GmbH zu wenden und die Originalrechnung vorzulegen. Sämtliche Transporte, z.B. der Transport zur Ernst Moser GmbH oder der Rücktransport zum Kunden, erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden. Etwaige Servicegänge (Heimreparaturen) gehen zu Lasten des Kunden. Unterliegt ein zu behebender Mangel nicht der Gewährleistung und hätte der Kunde dies erkennen können, so trägt er sämtliche durch die Überprüfung entstandenen Kosten.

7.5     Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Die Ernst Moser GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selber entstanden sind sondern zum Beispiel mit dem Gebrauch; insbesondere haftet die Ernst Moser GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung der Ernst Moser GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

7.6     Die Ernst Moser GmbH haftet nur für direkten Schaden und nur, wenn der Kunde nachweist, dass dieser durch grobe Fahrlässigkeit oder Absicht von Ernst Moser GmbH, deren Hilfspersonen oder den von der Ernst Moser GmbH beauftragten Dritten verursacht wurde. Die Haftung ist auf den Preis der jeweiligen Lieferung/Dienstleistung beschränkt.

8. Datenschutz

Ernst Moser GmbH bearbeitet Personendaten des Kunden unter strikter Einhaltung der geltenden Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes.

Die Ernst Moser GmbH erhebt, speichert, nutzt und bearbeitet die Personendaten des Kunden nur im Einklang mit den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen der Ernst Moser GmbH. Diese sind hier in druckbarer Form abrufbar.

9. Sonstiges

9.1     Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

9.2     Anwendbar ist ausschliesslich materielles schweizerisches Recht.

9.3     Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Klagen ist der Sitz der Ernst Moser GmbH. Die Ernst Moser GmbH ist berechtigt, den Kunden auch an dessen ordentlichen Gerichtsstand zu belangen